- Die Urheberrechtsstellung in UnternehmenAnders als z.B. in den USA können in Deutschland die Unternehmen nicht Inhaber von Urheberrechten sein. Weil eine juristische Person nicht als Schöpfer an einem Werk gelten könne, sind also Unternehmen nicht Träger des Urheberrechts. Dies kann bei der Programmierung von Software oder beim Web-Design zum tragen kommen. § 7 UrhG [Urheber] Urheber ist der […]
- Suche von Mitarbeitern im Internet: Arbeitsagenturen abgemeldetEine große Zahl der deutschen Unternehmen stellt Jobangebote in´s Internet. Dabei seien ca. die Hälfte Eigenveröffentlichungen, also Angebotem auf den Unternehmensseiten selbst (Mit Rubriken wie: “Karriere”, “Jobs”). Parallel werde aber auch klassisch in Zeitungen geworben. ERschreckend jedoch, dass nur noch 39% der Unternehmen offene Stellen an die Arbeitsa […]
Artikel-Schlagworte: „Betriebsvereinbarung“
BFH: Steuerwirksame Gestaltung des Zuflusses einer Abfindung
BFH, Urteil vom 11.11.09, Az. IX R 1/09 – Der IX. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 11. November 2009 IX R 1/09 entschieden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Zufluss einer Abfindung anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Weise steuerwirksam gestalten können, dass sie die Fälligkeit der Abfindung vor ihrem Eintritt hinausschieben.
Tags: - Personal-/ Betriebsrat, Abfindung, Betriebsvereinbarung, BFH, Kündigung, Vertragsrecht
BAG: Betriebsübergang bei “Insourcing”
BAG, Urteil vom 22. Juli 2004 – 8 AZR 350/03 – Wer einen Betrieb im Wege des Betribesübergangs nach § 613a BGB übernimmt, tritt auch in alle vertraglichen Rechte und Pflichten als Arbeitgeber ein. Das BAG bestätigte, dass ein Arbeitsverhältnis durch Betriebsübergang auch ohne Übernahme von Personal vorliegen kann. Im konkreten Fall waren die Waren und zahlreiche weitere Bestandteile eines Gefahrstofflagers der Autombilindustrie übernommen worden.
Tags: Betriebsübergang, Betriebsvereinbarung, Insourcing, Tarifvertrag, Vertragsrecht
RA Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel. 0431 / 888 67-21
[ Zur Internetseite ]
Terminabsprachen und Annahme von Mandaten Mobil 0179 / 40 60 450.