- Die Urheberrechtsstellung in UnternehmenAnders als z.B. in den USA können in Deutschland die Unternehmen nicht Inhaber von Urheberrechten sein. Weil eine juristische Person nicht als Schöpfer an einem Werk gelten könne, sind also Unternehmen nicht Träger des Urheberrechts. Dies kann bei der Programmierung von Software oder beim Web-Design zum tragen kommen. § 7 UrhG [Urheber] Urheber ist der […]
- Suche von Mitarbeitern im Internet: Arbeitsagenturen abgemeldetEine große Zahl der deutschen Unternehmen stellt Jobangebote in´s Internet. Dabei seien ca. die Hälfte Eigenveröffentlichungen, also Angebotem auf den Unternehmensseiten selbst (Mit Rubriken wie: “Karriere”, “Jobs”). Parallel werde aber auch klassisch in Zeitungen geworben. ERschreckend jedoch, dass nur noch 39% der Unternehmen offene Stellen an die Arbeitsa […]
Artikel-Schlagworte: „Arbeitsvertrag“
BAG: Kein Anspruch auf bestimmte Methode bei Gefährdungsbeurteilung
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.08.2008, 9 AZR 1117/06 – Etwas irreführend ist die Pressemitteilung des BAG schon betitelt: Das oberste Arbeitsgericht hatte dem Arbeitnehmer eben keinen Anspruch auf eine bestimmte Methode bei der Gefährdungsbeurteilung zuerkannt. Dass überhaupt ein Anspruch af eine solche Gefährdungsbeurteilung bestand, war zwischen den Parteien – mindestens zwischenzeitlich – unstreitig. Dieser Anspruch ergebe sich aus § 5 Abs. 1 ArbSchG i. V. m. § 618 Abs. 1 Satz 1 BGB bekräftigte nochmals das Gericht, läßt den Schutz aber in der Praxis leer laufen.
Tags: - Arbeitsvertrag, - Personal-/ Betriebsrat, Arbeitnehmer, Arbeitssicherheit, Arbeitsvertrag, Gefährdung
BAG: Formularmäßige Änderung der Arbeitsvergütung ausnahmsweise zulässig
BAG, Urteil vom 12.01.2005 – 5 AZR 364/04 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat erneut die Geltung und Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle auch im Arbeitsrecht bestätigt. In dem vorliegenden Fall ging es um eine nachträgliche Änderung der durch Arbeitsvertrag zugesagten Vergütung aufgrund eines Widerrufsvorbehalts. Der Arbeitnehmer (AN) hatte in einem Formulararbeitsvertrag neben Tariflohn eine außertarifliche Zulage und Fahrtkostenersatz erhalten. Das BAG entschied, dass ein Widerruf solcher zusätzlicher Vergütung auch formularmäßig möglich ist, wenn er sich auf weniger als 25% der Gesamtvergütung beläuft. Diesen Beitrag weiterlesen »
Tags: - AGB-Kontrolle, AGB-Kontrolle, Arbeitsvertrag, Entgelt, Widerrufsvorbehalt
RA Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel. 0431 / 888 67-21
[ Zur Internetseite ]
Terminabsprachen und Annahme von Mandaten Mobil 0179 / 40 60 450.