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Artikel-Schlagworte: „AGB-Kontrolle“
Begriff der zweistufigen Ausschlussfristen, AGB-Kontrolle und Individualvereinbarung
Zahlreiche Arbeitverträge regeln Ausschlussfristen für die Geltendmachung von Ansprüchen, z. B. auf Zahlung, Urlaub, etc. Eine so genannte zweistufige Ausschlussfrist liegt vor, wenn der Anspruch und ggf. zusätzlich die Klage noch innerhalb einer bestimmten Frist bei Gericht geltend gemacht werden muss.
Begriff: Zweistufige Ausschlussfrist im Arbeitsrecht ist eine Vereinbarung einer Frist für arbeitsrechtliche Ansprüche, die nach einer formlosen oder schriftlichen Geltendmachung des Anspruchs zusätzlich die gerichtliche Geltendmachung innerhalb bestimmter Fristen erfordern.
Tags: - AGB-Kontrolle, - Arbeitsvertrag, AGB-Kontrolle, Ausschlussfrist, zweistufige
BAG: Formularmäßige Änderung der Arbeitsvergütung ausnahmsweise zulässig
BAG, Urteil vom 12.01.2005 – 5 AZR 364/04 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat erneut die Geltung und Anwendbarkeit der AGB-Kontrolle auch im Arbeitsrecht bestätigt. In dem vorliegenden Fall ging es um eine nachträgliche Änderung der durch Arbeitsvertrag zugesagten Vergütung aufgrund eines Widerrufsvorbehalts. Der Arbeitnehmer (AN) hatte in einem Formulararbeitsvertrag neben Tariflohn eine außertarifliche Zulage und Fahrtkostenersatz erhalten. Das BAG entschied, dass ein Widerruf solcher zusätzlicher Vergütung auch formularmäßig möglich ist, wenn er sich auf weniger als 25% der Gesamtvergütung beläuft. Diesen Beitrag weiterlesen »
Tags: - AGB-Kontrolle, AGB-Kontrolle, Arbeitsvertrag, Entgelt, Widerrufsvorbehalt
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