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Blog zum Rechtsschutz der Arbeitnehmer.

Die Urheberrechtsstellung in Unternehmen
Anders als z.B. in den USA können in Deutschland die Unternehmen nicht Inhaber von Urheberrechten sein. Weil eine juristische Person nicht als Schöpfer an einem Werk gelten könne, sind also Unternehmen nicht Träger des Urheberrechts. Dies kann bei der Programmierung von Software oder beim Web-Design zum tragen kommen. § 7 UrhG [Urheber] Urheber ist der […]
Suche von Mitarbeitern im Internet: Arbeitsagenturen abgemeldet
Eine große Zahl der deutschen Unternehmen stellt Jobangebote in´s Internet. Dabei seien ca. die Hälfte Eigenveröffentlichungen, also Angebotem auf den Unternehmensseiten selbst (Mit Rubriken wie: “Karriere”, “Jobs”). Parallel werde aber auch klassisch in Zeitungen geworben. ERschreckend jedoch, dass nur noch 39% der Unternehmen offene Stellen an die Arbeitsa […]

Artikel-Schlagworte: „§ 7 KSchG“

§ 7 KSchG

24. April 2008 | Autor RA Exner

§ 7 KSchG – Wirksamwerden der Kündigung

Wird die Rechtsunwirksamkeit einer Kündigung nicht rechtzeitig geltend gemacht (§ 4 Satz 1, §§ 5 und 6), so gilt die Kündigung als von Anfang an rechtswirksam; ein vom Arbeitnehmer nach § 2 erklärter Vorbehalt erlischt.

Tags: KSchG, Meldungen, § 7 KSchG

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- BGH: Stuttgart 21 – Urheberrechts-Erbe kann Projekt nicht verhindern
  24.11.2011 BGH – Mit einer Klage wollte auch der Erbe Architekten des Stuttgarter Hauptbahnhofs das Projekt “Stuttgart 21″ verhindern. Konkret zielte der Anspruch darauf, den Wiederaufbau des Nordwest-Flügels zu erreichen und den Abriss des Südost-Flügels und der Treppenanlage zu verhindern. Der Stuttgarter Hauptbahnhof ist nach einem Entwurf von Prof. Dipl. […]
- Ungebremste Schuldenlust in Schleswig-Holstein
  Der Bund will eine “Schuldenbremse” für die öffentlichen Haushalte. So steht es nun im Grundgesetz (Neufassung des Art. 109 Abs. 3 Satz 1 und 5 GG). Dies dürfte auf Verständnisstoßen und eine großzügoge Üebrgangsfrist gibt es auch: Die “Schuldenbremse” soll erst 2020 gelten. Dies reichte dem Landtag in Schleswig-Hostein nicht aus. Er erhob im Wege […]