- Die Urheberrechtsstellung in UnternehmenAnders als z.B. in den USA können in Deutschland die Unternehmen nicht Inhaber von Urheberrechten sein. Weil eine juristische Person nicht als Schöpfer an einem Werk gelten könne, sind also Unternehmen nicht Träger des Urheberrechts. Dies kann bei der Programmierung von Software oder beim Web-Design zum tragen kommen. § 7 UrhG [Urheber] Urheber ist der […]
- Suche von Mitarbeitern im Internet: Arbeitsagenturen abgemeldetEine große Zahl der deutschen Unternehmen stellt Jobangebote in´s Internet. Dabei seien ca. die Hälfte Eigenveröffentlichungen, also Angebotem auf den Unternehmensseiten selbst (Mit Rubriken wie: “Karriere”, “Jobs”). Parallel werde aber auch klassisch in Zeitungen geworben. ERschreckend jedoch, dass nur noch 39% der Unternehmen offene Stellen an die Arbeitsa […]
AGB-Recht
Aus: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) [Auszug] aus der Fassung der Bekanntmachung vom 02.01.2002, BGBl. I, 2909 mit Wirkung vom 1.1.2002, zuletzt geändert durch
- Art. 1 Gesetz vom 26.03.2008, BGBL. I 441 (VatKlärG), v. 01.04.2008
Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 305 BGB – Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
§ 305a BGB – Einbeziehung in besonderen Fällen
§ 305b BGB – Vorrang der Individualabrede
§ 305c BGB – Überraschende und mehrdeutige Klauseln
§ 306 BGB – Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit
§ 306a BGB – Umgehungsverbot
§ 307 BGB – Inhaltskontrolle
§ 308 BGB – Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit
§ 309 BGB – Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit
§ 310 BGB – Anwendungsbereich
RA Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel. 0431 / 888 67-21
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