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- Suche von Mitarbeitern im Internet: Arbeitsagenturen abgemeldetEine große Zahl der deutschen Unternehmen stellt Jobangebote in´s Internet. Dabei seien ca. die Hälfte Eigenveröffentlichungen, also Angebotem auf den Unternehmensseiten selbst (Mit Rubriken wie: “Karriere”, “Jobs”). Parallel werde aber auch klassisch in Zeitungen geworben. ERschreckend jedoch, dass nur noch 39% der Unternehmen offene Stellen an die Arbeitsa […]
Arbeitssicherheit
Sozialgericht Detmold – Überfall auf Taxiunternehmer ist Arbeitsunfall
PM 09.01.2009 – Diese Entscheidung fällte das Sozialgericht Detmold auf die Klage eines Taxiunternehmers. Dieser öffnete in den frühen Morgenstunden Anfang 2007 die Haustür seiner Privatwohnung, nachdem es dort geklingelt hatte. Statt der erwarteten Taxikunden wurde er von mehreren maskierten Personen überfallen, geschlagen, getreten und gefesselt ohne dass er in der Lage war sich zur Wehr zu setzen. Bei einem Überfall – so die Kammer – ist ein notwendiger Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit gegeben, wenn ein betriebsbezogenes Tatmotiv vorliegt, z. B. der Überfall zur Entwendung von Geschäftsgeldern erfolgt.
Tags: Arbeitssicherheit, Meldungen, Straftat, Unfall
BAG: Kein Anspruch auf bestimmte Methode bei Gefährdungsbeurteilung
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.08.2008, 9 AZR 1117/06 – Etwas irreführend ist die Pressemitteilung des BAG schon betitelt: Das oberste Arbeitsgericht hatte dem Arbeitnehmer eben keinen Anspruch auf eine bestimmte Methode bei der Gefährdungsbeurteilung zuerkannt. Dass überhaupt ein Anspruch af eine solche Gefährdungsbeurteilung bestand, war zwischen den Parteien – mindestens zwischenzeitlich – unstreitig. Dieser Anspruch ergebe sich aus § 5 Abs. 1 ArbSchG i. V. m. § 618 Abs. 1 Satz 1 BGB bekräftigte nochmals das Gericht, läßt den Schutz aber in der Praxis leer laufen.
Tags: - Arbeitsvertrag, - Personal-/ Betriebsrat, Arbeitnehmer, Arbeitssicherheit, Arbeitsvertrag, Gefährdung
RA Siegfried Exner
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